AGB
Allgemeine Geschäftsbedingungen der DailyDeal GmbH für Deutschland
Die DailyDeal-Webseite unter www.dailydeal.de wird von der DailyDeal GmbH, Saarbrücker Straße 37a, 10405 Berlin (im Folgenden "DailyDeal") betrieben. Für sämtliche Darstellungen der Angebote der Kooperationspartner sowie die Inanspruchnahme und Nutzung der DailyDeal-Webseite gelten ausschließlich diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (im Folgenden "AGB"). Allgemeine Geschäftsbedingungen des Kunden werden nur dann Vertragsbestandteil, wenn dies ausdrücklich schriftlich vereinbart wurde.
§ 1 Vertragsgegenstand
DailyDeal bietet regelmäßig auf der DailyDeal-Webseite die Möglichkeit an zum Erwerb von (i) Gutscheinen für Leistungen von Kooperationspartnern, insbesondere aus den Bereichen Freizeit, Gastronomie, Reisen und Unterhaltung, speziell auch regionale Angebote, sowie für den Kauf von Produkten; und in Einzelfällen auch (ii) von Wertgutscheinen von Kooperationspartnern, bei denen ein bestimmter Wert auf den Kaufpreis für eine Ware oder den Bezug einer Dienstleistung beim Kooperationspartners angerechnet wird (beide Möglichkeiten, (i) und (ii), im Folgenden jeweils auch “Deal”). “Kooperationspartner” sind gemäß diesen AGB Unternehmen, die Ihnen gegen Vorlage Ihres Gutscheins. die jeweils im Gutschein beschriebene Ware oder Leistung auf eigene Rechnung erbringen. Die Leistungen von DailyDeal beschränken sich regelmäßig auf die Vermittlung des Vertragsschlusses und die Abwicklung des Verkaufs von Deals für die Kooperationspartner. In Einzelfällen ist DailyDeal selbst Anbieter von Leistungen und damit Ihr Vertragspartner (s.u. Ziffer 2.3).
§ 2 Leistungen von DailyDeal
2.1 DailyDeal wird für Deals im Namen des jeweiligen Kooperationspartners (i) den Bestellprozess zum Erwerb von Gutscheinen abwickeln, (ii) Gutscheine an Sie verkaufen und (iii) Ihre Zahlung für den Kooperationspartner abwickeln. Hinsichtlich der im Gutschein angegebenen Leistung wird ausschließlich der Kooperationspartner von DailyDeal Ihr Vertragspartner, außer es liegt ein in Ziffer 2.3 geregelter Ausnahmefall vor. Ein Anspruch auf die in den Deal-Konditionen und dem Gutschein beschriebene Leistung besteht ausschließlich gegenüber dem Kooperationspartner. Die konkreten Leistungen und Voraussetzungen der Inanspruchnahme der Deals sind abhängig von dem Kooperationspartner, der für die Konditionen und die Ausgestaltung des von Ihnen ausgewählten Deals verantwortlich ist (s. dazu Ziffern 5. und 6.).
2.2 DailyDeal übernimmt mit Vollmacht des jeweiligen Kooperationspartners für diesen die Abwicklung der Zahlung. Die Zahlung der bestellten Gutscheine erfolgt mit Hilfe der auf der DailyDeal-Webseite angegebenen Zahlungsmethoden. DailyDeal kann im Einzelfall bestimmte Zahlungsmethoden ausschließen. Weitere Informationen zu den Zahlungsmethoden finden Sie im Hilfebereich der DaiyDeal-Webseite.
2.3 In Ausnahmefällen, in denen DailyDeal selbst Ihr Vertragspartner wird, besteht ein entsprechender Anspruch gegen DailyDeal. Die Zahlungsabwicklung erfolgt in diesen Fällen auf Rechnung von DailyDeal. Auf diese Umstände wird DailyDeal im Einzelfall hinweisen. Diese AGB gelten in diesen Ausnahmefällen entsprechend mit der Maßgabe, dass nicht der Kooperationspartner sondern DailyDeal Ihr Vertragspartner wird.
§ 3 Gutscheinerwerb und -einlösung
3.1 Die auf der DailyDeal-Webseite angebotenen Deals richten sich nur an volljährige Verbraucher, wobei als Verbraucher jede natürliche Person gilt, die ein Rechtsgeschäft zu einem Zwecke abschließt, der weder einer gewerblichen noch selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann. Die Nutzung und Inanspruchnahme der DailyDeal-Webseite und der Erwerb von Deals zu gewerblichen Zwecken oder zu Zwecken, die einer selbständigen beruflichen Tätigkeit dienen, ist nicht gestattet.
3.2 Auf der DailyDeal-Webseite werden Ihnen Deals mit den entsprechenden Deal-Konditionen präsentiert. Der jeweilige Deal stellt lediglich eine Aufforderung zur Abgabe eines Angebots des Deals durch Sie und kein verbindliches Angebot von DailyDeal bzw. des betreffenden Kooperationspartners dar. Durch Klicken auf den „Jetzt kaufen“-Button leiten Sie den Bestellvorgang ein und können auf der nächsten Seite alle relevanten Daten eingeben. Sie müssen die Pflichtangaben vollständig und wahrheitsgemäß angeben und über ein gültiges, von DailyDeal für den jeweiligen Deal angebotenes Zahlungsmittel (z.B. eine Kreditkarte) verfügen. Eine Buchung auf der DailyDeal-Webseite kann nur in deutscher Sprache vorgenommen werden.
3.3 Vor der Übermittlung einer Bestellung erhalten Sie noch einmal die Möglichkeit, sämtliche Angaben (z. B. Name, Anschrift, Zahlart und zu bestellende Gutscheine) letztmalig zu überprüfen und ggf. zu ändern. Wenn Sie nach Angabe aller relevanten Daten und unter Akzeptanz dieser AGB den Button "Bestellung absenden" klicken, geben Sie ein verbindliches Angebot ab. Unmittelbar nach Absenden des Angebots erhalten Sie eine Eingangsbestätigung Ihrer Bestellung per E-Mail an die von Ihnen angegebene E-Mail-Adresse. Diese Eingangsbestätigung fasst lediglich Ihre übermittelten Bestelldaten zusammen und stellt noch keine Annahmeerklärung Ihres Angebots und Ihrer Bestellung dar. DailyDeal behält sich für den Kooperationspartner vor, Ihre Bestellung zu prüfen und insbesondere bei kurzfristigen, unvorhergesehenen Lieferhindernissen beim Kooperationspartner oder bei berechtigter Annahme, dass Ihre Bestellung nicht die in den AGB oder den Deal-Konditionen festgelegten Voraussetzungen erfüllt, nicht anzunehmen.
3.4 Ihre Daten werden von DailyDeal gemäß den DailyDeal Datenschutzbestimmungen erhoben, verarbeitet und genutzt. Sofern Sie Ihre Bestelldaten in gedruckter Form wünschen, können Sie Ihre Eingangsbestätigung, die Ihnen nach Abschluss der Bestellung an Ihre angegebene E-Mail Adresse geschickt wird, ausdrucken.
3.5 Das Angebot wird durch DailyDeal für den Kooperationspartner jeweils erst in dem Zeitpunkt angenommen (und erst damit wird ein Vertrag geschlossen und es entsteht Ihr Anspruch auf die Leistung des Kooperationspartners), wenn DailyDeal Ihnen per E-Mail mitteilt, dass Sie einen Link in der E-Mail zur DailyDeal-Webseite aufrufen können, auf der Sie Ihren Gutschein ausdrucken oder als pdf-Dokument auf Ihren Computer downloaden können, dass Ihr Gutschein in Ihrem DailyDeal-Kundenkonto („Mein Konto“) hinterlegt wurde oder Ihnen Ihren Gutschein per E-Mail oder Post zuschickt. Mit Versand des Gutscheins wird Ihre Zahlung sofort fällig.
3.6 Bitte warten Sie mit eventuellen Vorbereitungen (z.B. Buchung von Anreisetickets oder Übernachtungen) für die Inanspruchnahme von Leistungen des Kooperationspartners so lange, bis Sie den Gutschein für den Deal erhalten haben.
3.7 Die Gutscheine gelten nur für den konkret auf DailyDeal-Webseiten dargestellten Deal innerhalb des festgelegten Gültigkeitszeitraums und mit den angegebenen Deal-Konditionen. Gutscheine berechtigen Sie oder die von Ihnen bestimmte Person nach vollständiger Bezahlung (s. § 9), innerhalb des Gültigkeitszeitraums zur Wahrnehmung der konkret im Gutschein enthaltenen Leistung zu den darin enthaltenen Konditionen unabhängig vom regulären Preis für die Leistung beim Kooperationspartner. Ohne Vorlage des Gutscheins können Sie den Deal nicht in Anspruch nehmen.
3.8 Die Einlösung der Gutscheine ist nur innerhalb des festgelegten Gültigkeitszeitraums möglich. Der Gültigkeitszeitraum wird jeweils auf der Deal-Seite der DailyDeal-Webseite genannt sowie auf dem für Sie ausgestellten Gutschein aufgedruckt. Das aufgedruckte Datum auf dem Gutschein ist für die Bestimmung des Gültigkeitszeitraums maßgeblich. Nach Ablauf dieses Gültigkeitszeitraums kann die Inanspruchnahme der Leistungen zu den im Gutschein genannten Konditionen nicht mehr verlangt werden. Sollten Sie während des Gültigkeitszeitraums mit dem Kooperationspartner einen Termin für die Erbringung der Leistung des Gutscheins bereits vereinbart haben, der außerhalb des Gültigkeitszeitraums liegt, und kommt es zur Erbringung der Leistungen, gilt der Gutschein noch als innerhalb der Gültigkeitszeitraums eingelöst.
3.9 Sollte der Gutschein nicht innerhalb des Gültigkeitszeitraums eingelöst werden, kann der Gutschein gegen eine Bearbeitungsgebühr in Höhe von 15% des Kaufpreises für den Gutschein, jedenfalls jedoch maximal 10 EUR, bei DailyDeal gegen andere Gutscheine, die auf der DailyDeal-Webseite angeboten werden, zum Wert des Kaufpreises des zurückgegebenen Gutscheins (abzgl. der Bearbeitungsgebühr) eingetauscht werden. Dazu wendet sich sich der jeweilige Gutscheininhaber schriftlich, per Telefax oder E-Mail an DailyDeal. Diese Umtauschmöglichkeit besteht für einen Zeitraum von drei Jahren, gerechnet ab dem Schluss des Jahres, in dem der Gutschein ausgestellt wurde. Sollte der Kaufpreis eines einzutauschenden Gutscheins höher sein, als der Kaufpreiswert des zurückgegebenen Gutscheins abzüglich der Bearbeitungsgebühr, hat der Gutscheininhaber den Differenzbetrag zu zahlen. Sollte der Kaufpreis des einzutauschenden Gutscheins niedriger sein, als der Kaufpreiswert des zurückgegebenen Gutscheins abzüglich der Bearbeitungsgebühr, kann der Gutscheininhaber den Differenzbetrag für spätere Käufe von weiteren Gutscheinen für Deals verwenden. Eine Auszahlung des Kaufpreiswertes oder von Differenzbeträgen ist nicht möglich. Es bleibt dem Gutscheininhaber der Nachweis gestattet, dass DailyDeal ein wesentlich geringerer oder kein Bearbeitungsaufwand durch den Umtausch entstanden ist.
3.10 Gutscheine aus Gewinnspielen, Promotiongutscheine, Rabattcodes und Geschenkgutscheine sind vom Umtausch ausgeschlossen. Eine Barauszahlung oder die Anrechnung auf bereits getätigte Bestellungen/Buchungen ist nicht möglich. Gutscheine aus Gewinnspielen sowie Promotiongutscheine können nicht mit anderen DailyDeal Promotions oder Nachlässen kombiniert oder angerechnet werden. Zudem gelten die jeweils auf dem Gutschein bzw. Code bzw. im Zusammenhang mit den Gutscheinen/Codes angegebenen Bedingungen bzw. die Bedingungen des jeweiligen Gewinnspiels. Die vorgenannten Gutscheine und Codes verfallen jeweils nach Ablauf der angegebenen Gültigkeitszeit, ohne dass ein Anspruch auf Wertersatz besteht.
3.11 Ein einzelner Gutschein darf nur einmal verwendet werden. Die Kooperationspartner besitzen Gutschein-Listen zum Abgleich, so dass die mehrfache Verwendung eines Gutscheins, also zum Beispiel das mehrfache Ausdrucken und der Versuch des mehrfachen Einlösens, nachvollzogen werden kann. Der Versuch, einen Gutschein mehrfach einzulösen, ist Betrug und kann strafrechtlich verfolgt werden.
3.12 Es ist dem Kunden nicht gestattet, einen Gutschein mehrmals zu erwerben oder mehrere Gutscheine einzulösen, wenn dies in den Konditionen eindeutig untersagt ist (z.B.: „Nur ein Gutschein pro Person“). Der Erwerb von Gutscheinen pro Deal ist generell nur in einem Umfang zulässig, der für den privaten Gebrauch angemessen ist und nicht auf gewerbliche Zwecke schließen lässt. Die vorgenannten Begrenzungen dürfen Sie nicht durch Mehrfachbestellungen mit demselben oder mit unterschiedlichen Accounts umgehen.
§ 4 Beschreibungen der Deals/Darstellungen und Leistungsänderungen
4.1 Die Beschreibung der Konditionen eines Deals auf der DailyDeal-Webseite gibt diese zum Zeitpunkt ihrer Einstellung vollständig wieder, wobei die Konditionen und die Ausgestaltung des Deals geringfügigen Änderungen unterliegen kann und der Kooperationspartner sich bemüht, diese Änderungen in der allgemeinen Beschreibung des Deals auf der DailyDeal-Webseite aktualisieren zu lassen.
4.2 Die im Zusammenhang mit den jeweiligen Deals verwendeten Fotographien dienen lediglich zur Veranschaulichung des jeweiligen Deals. Die konkreten Abbildungen sind unverbindlich und die Leistungen des Kooperationspartners können variieren.
4.3 Änderungen und Abweichungen hinsichtlich der Leistungen des Deals erfolgen nur, soweit sie notwendig sind und den Leistungsinhalt und -gegenstand des Deals nicht wesentlich beeinträchtigen.
4.4 Im Falle einer wesentlichen inhaltlichen Änderung eines Deals sind Sie, sofern der Gutschein nicht bereits eingelöst wurde, berechtigt, vom Vertrag mit dem Kooperationspartner zurückzutreten oder Sie können DailyDeal um das Angebot eines Umtausch- oder Erstattungsangebot gemäß Ziffer 6.2 bitten; DailyDeal wird sich um ein solches Angebot bemühen, ist dazu jedoch nicht verpflichtet.
§ 5 Besondere Voraussetzungen für die Teilnahme an einem Deal
5.1 Die Inanspruchnahme eines Deals kann die Erfüllung besonderer Voraussetzungen erfordern. Die Voraussetzungen ergeben sich aus den Deal-Konditionen auf der DailyDeal-Webseite. Sie sind dafür verantwortlich, dass Sie oder die zur Inanspruchnahme berechtigte Person persönliche Mindestvoraussetzungen (z.B. im Hinblick auf Alter, Gesundheitszustand, Gewicht, Führerschein) erfüllen. Sollte die Inanspruchnahme eines Deals eine bestimmte Witterung voraussetzen, obliegt es Ihnen, die Witterungsverhältnisse beim Kooperationspartner vor der Einlösung des Gutscheins zu erfragen und, falls erforderlich, einen Ersatztermin zu vereinbaren. Eine Rückerstattung ist im Falle der Nichterfüllung von Mindestvoraussetzungen oder schlechter Witterung ausgeschlossen. DailyDeal übernimmt in solchen Fällen keinen Ersatz für Aufwendungen oder Schäden, die Ihnen im Zusammenhang mit der Absage oder erneuten Inanspruchnahme der Leistung des Kooperationspartners entstanden sind (z.B. Reisekosten, Unterkunft, Begleitungen, Urlaub etc.).
5.2 Es ist möglich, dass Kooperationspartner sonstige besondere Bestimmungen oder die ergänzende Geltung ihrer AGB in den Deal-Konditionen vorsehen. In diesem Fall müssen Sie ggf. im Rahmen eines späteren Bestell- oder Gutscheineinlösungsprozesses beim Kooperationspartner dessen besondere Bestimmungen oder AGB akzeptieren.
§ 6 Rücktritt des Kunden / Terminverschiebung
6.1 Sollte ein Gutschein innerhalb des Gültigkeitszeitraums von Ihnen oder dem von Ihnen bestimmten Gutscheininhaber nicht eingelöst werden können, so obliegt Ihnen oder dem Gutscheininhaber, den Gutschein anderweitig zu verwenden (z.B. durch Weitergabe an eine andere Person). Eine Stornierung bzw. ein Rücktritt vom Vertrag mit dem Kooperationspartner ist nach Ablauf der Widerrufsfrist (s. § 9) ohne Vorliegen eines gesetzlichen oder in diesen AGB geregelten Rücktrittsgrundes nicht möglich. Eine Terminverschiebung oder eine einvernehmliche Aufhebung des Vertrags mit dem Kooperationspartner kann nur mit Zustimmung des Kooperationspartners erfolgen.
6.2 Falls Sie Ihren Gutschein noch nicht beim Kooperationspartner innerhalb des Gültigkeitszeitraums eingelöst haben und DailyDeal Informationen darüber vorliegen, dass Gutscheine bei einem Kooperationspartner nicht mehr oder nicht mehr zu den vereinbarten wesentlichen Konditionen eingelöst werden können, etwa weil dem Kooperationspartner die Durchführung wirtschaftlich nicht mehr zumutbar ist, dieser sein Gewerbe zwischenzeitlich eingestellt hat, über sein Vermögen ein (vorläufiges) Insolvenzverfahren eröffnet oder eingeleitet ist, höhere Gewalt vorherrscht oder ein Produkt wider Erwarten nicht mehr lieferbar ist, kann DailyDeal Sie über diesen Umstand per E-Mail informieren und Ihnen einen Umtausch oder eine Erstattungsmöglichkeit anbieten. Mit Annahme dieses Umtausch- und Erstattungsangebots treten Sie vom Vertrag mit dem Kooperationspartner zurück und akzeptieren das Umtausch- und Erstattungsangebot als Ihren Wertersatz. Ihre ggf. weitergehenden gesetzlichen Ansprüche gegenüber dem Kooperationspartner bleiben hiervon unberührt. Weitergehende Ansprüche gegen DailyDeal, insbesondere Ansprüche auf Schadensersatz, sind jedoch ausgeschlossen.
§ 7 Preise, Zahlung, Versand
7.1 Der angebotene Preis eines Gutscheins auf der DailyDeal-Webseite ist bindend. Alle angegebenen Preise sind Endpreise und enthalten die Umsatzsteuer.
7.2 Die Zahlung der bestellten Gutscheine erfolgt mit den für den Deal verfügbaren Zahlungsmethoden an DailyDeal als empfangsberechtigter Vermittler.
7.3 Bei Verlust, vermutetem Verlust, Diebstahl oder Missbrauchsgefahr eines Gutscheins sollten Sie DailyDeal und den Kooperationspartner unverzüglich um die Sperrung der auf dem Gutschein befindlichen Daten ersuchen. Jeder, der Kenntnis von diesen Daten hat, ist zur Einlösung berechtigt. Gutscheine sind nicht personengebunden; d.h. es ist lediglich die Vorlage des Gutscheins bei der Einlösung/Terminbuchung notwendig, die einlösende Person muss aber nicht mit der auf dem Gutschein genannten Person identisch sein. DailyDeal wird sich bei rechtzeitiger Mitteilung um eine Sperrung des Gutscheincodes bemühen, kann diese aber nicht generell gewährleisten (z.B. wenn Gutscheincodes nicht von DailyDeal, sondern durch den Kooperationspartner erstellt oder verwaltet werden). Für die unrechtmäßige Einlösung eines Gutscheins übernehmen DailyDeal und der Kooperationspartner keine Haftung. DailyDeal und der Kooperationspartner sind bei Verlust eines Gutscheins, der sich bereits in Ihrem Herrschaftsbereich befunden hat, nicht zum Ersatz verpflichtet.
§ 8 Folgen der Nichtzahlung/Stornierung der Zahlung
8.1 Wird Ihre Zahlung im Falle der Zahlung mittels eines von DailyDeal akzeptierten Zahlungsmittels – gleich aus welchen Gründen – nicht erfolgreich ausgeführt oder rückgängig gemacht, erlischt Ihr Recht, den Gutschein bei dem entsprechenden Kooperationspartner einzulösen, und DailyDeal ist berechtigt, den Gutschein für ungültig zu erklären.
8.2 Wird eine Zahlung rückgängig gemacht, obwohl der Gutschein beim Kooperationspartner bereits eingelöst wurde, sind Sie DailyDeal zur Erstattung des Kaufpreises für den Gutschein, der Bankgebühren und darüber hinaus entstandener Kosten (Schäden), mindestens jedoch zur Erstattung einer Bearbeitungsgebühr in Höhe von 15% des Kaufpreises des Gutscheins, maximal jedoch EUR 20,00 verpflichtet; es bleibt Ihnen der Nachweis gestattet, dass DailyDeal ein wesentlich geringerer oder kein Bearbeitungsaufwand durch die Rückgängigmachung der Zahlung entstanden ist
8.3 Lastschriftverfahren
Soweit Sie als Zahlung das Lastschriftverfahren gewählt haben, gilt Folgendes:
(i) Sie ermächtigen DailyDeal, alle im Rahmen des Kaufvertrages fälligen Beträge im Lastschriftverfahren von Ihrem bei der Bestellung genannten Konto einzuziehen. Die fälligen Beträge werden nach der Bestellung von dem von Ihnen angegebenen Konto im Lastschriftverfahren abgebucht, soweit DailyDeal den Kaufvertrag für den Kooperationspartner angenommen hat (siehe oben Ziffer 3.5).
(ii) Sie haben zu jeder Zeit für ausreichende Deckung auf Ihrem Konto zu sorgen und sicherzustellen, dass die fälligen Beträge von DailyDeal eingezogen werden können.
(iii) Soweit Lastschriften zurückgebucht werden müssen, weil Ihr Konto, von dem die fälligen Beträge abgebucht werden sollen, keine oder keine ausreichende Deckung aufweist, oder weil Sie der Lastschrift ohne Rechtsgrund widersprechen, verpflichten Sie sich die DailyDeal entstehenden Rücklastschriftgebühren sowie eine Bearbeitungsgebühr in Höhe von 10,00 EUR zu erstatten, die in Form einer Rechnung erfasst und Ihnen mitgeteilt werden. Ihnen bleibt der Nachweis gestattet, dass der Schaden DailyDeal gar nicht oder nicht in der Höhe entstanden ist.
(iv) Wird nach Ihrer Ansicht ein Betrag ungerechtfertigt abgebucht, so haben Sie dies DailyDeal unverzüglich mitzuteilen. Nach Mitteilung der Reklamation wird DailyDeal diese prüfen und ggf. zu Unrecht abgebuchte Beträge unverzüglich zurückerstatten.
(v) Insofern kein Zahlungseingang auf die Zahlungserinnerungen von DailyDeal erfolgt fallen für den Käufer weitere Kosten für Inkasso und Gerichtsverfahren an.
§ 9 Widerrufsrecht
Im Hinblick auf die Leistungen des Kooperationspartners steht Ihnen folgendes Widerrufsrecht zu:
Widerrufsbelehrung
Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen in Textform (z.B. Brief, Fax, E-Mail) oder – wenn Ihnen die Sache vor Fristablauf überlassen wird – auch durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Erklärung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger, nicht vor Vertragsschluss und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß Artikel 246 § 2 in Verbindung mit § 1 Abs. 1 und 2 EGBGB sowie der Erfüllung unserer Pflichten gemäß § 312e Abs. 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit Artikel 246 § 3 EGBGB. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache. Der Widerruf ist zu richten an DailyDeal (als empfangsberechtigten Vertreter des jeweiligen Kooperationspartners):
DailyDeal GmbH
Abteilung Kundenservice
Saarbrücker Str. 37a
10405 Berlin
Fax: +49 (30) 577 00 7570
E-Mail: widerruf@dailydeal.de
Widerrufsfolgen
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z.B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie dem Kooperationspartner die empfangene Leistung sowie Nutzung (z.B. Gebrauchsvorteile) nicht oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren beziehungsweise herausgeben, müssen Sie dem Kooperationspartner insofern Wertersatz leisten. Dies kann dazu führen, dass Sie die vertraglichen Zahlungsverpflichtungen für den Zeitraum bis zum Widerruf gleichwohl erfüllen müssen. Für die Verschlechterung der Sache und für gezogene Nutzungen müssen Sie Wertersatz nur leisten, soweit die Nutzungen oder die Verschlechterung auf einen Umgang mit der Sache zurückzuführen ist, der über die Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise hinausgeht. Unter „Prüfung der Funktionsweise“ versteht man das Testen und Ausprobieren der jeweiligen Ware, wie es etwa im Ladengeschäft möglich und üblich ist. Paketversandfähige Sachen sind auf Kosten und Gefahr des Kooperationspartners zurückzusenden. Sie haben die regelmäßigen Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilleistung erbracht haben. Anderenfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei. Nicht paketfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung oder der Sache, für den Kooperationspartner mit deren Empfang.
Besondere Hinweise
Ihr Widerrufsrecht erlischt vorzeitig, wenn der Vertrag von beiden Seiten auf Ihren ausdrücklichen Wunsch vollständig erfüllt ist, bevor Sie Ihr Widerrufsrecht ausgeübt haben.
Ihnen steht beim Kauf von Gutscheinen für Eintrittskarten für bestimmte Veranstaltungen, die bei Vertragsschluss zur Inanspruchnahme zu einem vom jeweiligen Veranstalter genau festgelegten Zeitpunkt oder angegebenen Zeitraum berechtigen, kein Widerrufsrecht zu, so dass Sie in diesem Fall nicht zur Rückgabe des Gutscheins an DailyDeal bzw. der Eintrittskarten den jeweiligen Veranstalter berechtigt sind (§ 312 b Abs. 3 Nr. 6 BGB).
Gleiches gilt für Gutscheine, die den Vertragspartner zur Erbringung von Dienstleistungen in den Bereichen Unterbringung, Beförderung, Lieferung von Speisen und Getränken sowie Freizeitgestaltung verpflichten, wenn sich der Veranstalter bei Vertragsschluss verpflichtet, die Dienstleistungen zu einem bestimmten Zeitpunkt oder innerhalb eines genau angegebenen Zeitraums zu erbringen (§ 312 b Abs. 3 Nr. 6 BGB).
Ende der Widerrufsbelehrung
§ 10 Wiederverkauf
Der gewerbliche Wiederverkauf von Gutscheinen ist untersagt, sofern nicht schriftlich mit DailyDeal eine andere Vereinbarung getroffen wurde. Hinsichtlich eines Verstoßes gegen die Bestimmungen dieser Ziff. 10 behalten sich DailyDeal und der jeweilige Kooperationspartner alle Rechte und Ansprüche vor, insbesondere die Geltendmachung von Schadensersatz.
§ 11 Verkauf und Einlösung von Geschenkgutscheinen
11.1 DailyDeal bietet Ihnen die Möglichkeit an, Geschenkgutscheine zu erwerben. Rabattgutscheine, Gutscheincodes oder bestehendes Guthaben können für den Kauf von Geschenkgutscheinen nicht verwendet werden. Das Geschenkgutscheinguthaben ist drei Jahre lang, gerechnet ab dem Schluss des Jahres, an dem der Geschenkgutschein erworben wurde, gültig. Die jeweilige Gültigkeitsdauer des Geschenkgutscheinguthabens ist auch auf dem Geschenkgutschein vermerkt.
11.2 Der Geschenkgutschein kann für den Erwerb eines Deals auf der deutschen DailyDeal-Webseite durch Sie oder eine andere Person eingelöst werden; Geschenkgutscheine, die auf ausländischen Plattformen von DailyDeal (z.B. auf www.dailydeal.at oder www.dailydeal.ch) erworben wurden, können und dürfen nicht auf der deutschen DailyDeal-Webseite eingelöst werden. Jeder Geschenkgutschein kann nur ein Mal eingelöst werden. Sollte das Geschenkgutscheinguthaben für den Erwerb des Deals nicht ausreichen, muss die einlösende Person die Differenz durch ein von DailyDeal angebotenes Zahlungsmittel begleichen. Sollte das Geschenkgutscheinguthaben den Angebotspreis des Deals übersteigen, wird die Differenz im Kundenkonto des einlösenden Kunden vermerkt und beim Kauf des nächsten Deals des einlösenden Kunden verrechnet.
11.3 Geschenkgutscheine oder nach Ziffer 11.2 erworbene Guthaben können nicht in bar ausgezahlt werden. Sollte DailyDeal sich entscheiden, die Funktion zum Erwerb oder zur Einlösung von Geschenkgutscheinen einzustellen, behält sich DailyDeal vor, etwaiges Gutscheinguthaben, das für einen Kunden gem. Ziffer 11.2 vermerkt wurde, an das bei DailyDeal hinterlegte Zahlungsmittel auszuzahlen. Sollte kein gültiges Zahlungsmittel hinterlegt sein, wird DailyDeal darum bitten, eine Bankverbindung für die Rückerstattung anzugeben. Den Gutscheinwert noch nicht eingelöster und zu diesem Zeitpunkt gültiger Geschenkgutscheine, wird DailyDeal entsprechend erstatten. Über die bevorstehende Einstellung der Gutscheinfunktion wird DailyDeal rechtzeitig (mindestens einen Monat im Voraus) über die bei DailyDeal hinterlegte E-Mail-Adresse informieren und Ihnen zudem mitteilen, wenn eine Auszahlung des Gutscheinwerts bzw. -guthabens erfolgt ist.
§ 12 Haftung
12.1 DailyDeal haftet nicht für die Erbringung der von DailyDeal vermittelten Leistungen durch die Kooperationspartner, sondern lediglich für die sorgfältige Auswahl des jeweiligen Kooperationspartners, die ordnungsgemäße Vermittlung des Deals und für die ordnungsgemäße Weiterleitung von Informationen, Anzeigen und Willenserklärungen. Für die Leistungserbringung haftet DailyDeal ausschließlich in den Fällen, in denen DailyDeal selbst Ihr Vertragspartner wird.
12.2 Die Haftung von DailyDeal für vertragliche Pflichtverletzungen sowie aus Delikt ist auf Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit beschränkt. Dies gilt nicht bei Verletzung von Leben, Körper und Gesundheit und Ansprüchen wegen der Verletzung von Kardinalpflichten und Ersatz von Verzugsschäden (§ 286 BGB). Insoweit haftet DailyDeal für jeden Grad des Verschuldens. Die Haftung im Falle der Verletzung von Kardinalpflichten wird auf den regelmäßig vorhersehbaren Schaden begrenzt. Kardinalpflichten im Sinne dieser AGB sind solche Pflichten, die die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages und die Erreichung seines Zwecks erst ermöglichen und auf deren Einhaltung der Vertragspartner daher regelmäßig vertrauen darf.
12.3 DailyDeal haftet nicht für die Richtigkeit, Qualität oder Vollständigkeit ggf. von Kunden auf der der DailyDeal Webseite generierte Inhalte (wie z.B. Kommentare). Die Veröffentlichung der von Kunden verfassten Beiträge stellen keine Meinungsäußerung oder Beratung durch DailyDeal dar, insbesondere macht sich DailyDeal diese Inhalte nicht zu Eigen.
12.4 Beschreibungen und Bildmaterial auf der DailyDeal-Webseite, in unseren Prospekten, Katalogen oder sonstigen Werbeunterlagen stellen keine Zusicherung von DailyDeal gegenüber Kunden dar.
§ 13 Form von Erklärungen
Rechtserhebliche Erklärungen und Anzeigen, die Sie DailyDeal oder einem Kooperationspartner oder sonstigem Dritten gegenüber abzugeben haben, bedürfen der Schriftform.
§ 14 DailyDeal Schutzrechte und missbräuchliche Nutzung
14.1 Die Inhalte der DailyDeal-Webseite sowie die eingesetzte Software ("DailyDeal-Software") sind Gegenstand von Schutzrechten und enthalten vertrauliche Informationen, die durch Rechtsvorschriften, insbesondere diejenigen zum Schutz des geistigen Eigentums, geschützt sind. Inhalte in der Werbung von DailyDeal und Kooperationspartnern oder anderer Dritter auf der DailyDeal-Webseite und Informationen, die Sie auf der DailyDeal-Webseite oder durch Werbeinserenten erhalten, sind durch Urheberrechte, Marken, Patente oder sonstige Schutzrechte oder Gesetze geschützt. Sofern sich DailyDeal oder die betreffenden Dritten nicht schriftlich damit einverstanden erklärt haben, dürfen Sie geschützte Inhalte, die auf der DailyDeal-Webseite abrufbar sind oder zugänglich gemacht werden oder auf der DailyDea l-Software beruhen, weder ganz noch teilweise ändern, vermieten, verleasen, verleihen, verkaufen, vertreiben oder umgestalten.
14.2 Verwenden Sie die DailyDeal-Webseite und die DailyDeal-Software nicht in missbräuchlicher Art und Weise. Sie sind beispielsweise nicht berechtigt, in die DailyDeal-Webseite und die DailyDeal-Software einzugreifen oder in anderer Weise als über die von DailyDeal bereitgestellte Benutzeroberfläche und gemäß den Vorgaben von DailyDeal auf die Webseite und die DailyDeal-Software zuzugreifen. Sie dürfen das Angebot nur in dem gesetzlich zulässigen Rahmen nutzen.
§ 15 Erfüllungsort / Rechtswahl / Gerichtsstand / Sonstiges
15.1 Sollten einzelne Bestimmungen dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen unwirksam sein oder werden und/oder den gesetzlichen Regelungen widersprechen, so wird hierdurch die Wirksamkeit der Allgemeinen Geschäftsbedingungen im Übrigen nicht berührt. Die unwirksame Bestimmung wird von den Parteien einvernehmlich durch eine solche Bestimmung ersetzt, welche dem wirtschaftlichen Sinn und Zweck der unwirksamen Bestimmung in rechtswirksamer Weise am nächsten kommt. Die vorstehende Regelung gilt entsprechend bei Regelungslücken.
15.2 Soweit sich aus dem Gesetz nichts anderes ergibt, ist Erfüllungsort für den Kooperationspartner der Geschäftssitz des Kooperationspartners.
15.3 Für diesen Vertrag gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland. Dies gilt nicht, wenn spezielle Verbraucherschutzvorschriften in Ihrem Heimatland günstiger sind (Art. 6 Abs. 2 der Verordnung 593/2008/EG über das auf vertragliche Schuldverhältnisse anzuwendende Recht (Rom I)).
15.4 Haben Sie keinen allgemeinen Gerichtsstand in Deutschland oder in einem anderen EU-Mitgliedsstaat, oder sind Sie Kaufmann oder haben Sie Ihren festen Wohnsitz nach Wirksamwerden dieser AGB ins Ausland verlegt oder ist Ihr Wohnsitz oder gewöhnlicher Aufenthaltsort im Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt, ist ausschließlicher Gerichtsstand für sämtliche Streitigkeiten aus diesem Vertrag der Sitz von DailyDeal.
Stand: 23. Februar 2012
Marlen schreibt gerne und ist dazu noch eine Kollegin bei DailyDeal. Das ist für unseren DailyBlog natürlich perfekt und deswegen hat Marlen jetzt eine eigene kleine Kolumne.